3. Juni 2009   

Vincent Kokert: Ehrenrente nach Thüringer Vorbild auch für Mecklenburg-Vorpommern sinnvoll

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Vincent Kokert, hält die Thüringer Ehrenrente für Mitglieder der Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren für einen auch für Mecklenburg-Vorpommern sinnvollen Weg der Anerkennung einer wichtigen Leistung für die Gesellschaft.

„Auf den aktuell 28.070 ehrenamtlichen Mitgliedern in den Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren liegt die Last der für die Gesellschaft unerlässlichen Hilfsleistungen, die die Freiwilligen Feuerwehren tagtäglich in Mecklenburg-Vorpommern erbringen. Es ist nur sinnvoll, dass deren Arbeit stärker anerkannt wird.

Eine Anerkennung nach dem Thüringer Modell der Ehrenrente würde gleichzeitig die Kampagne ‚Köpfe gesucht’ positiv unterstützen“, machte Vincent Kokert deutlich.

„Deshalb kann ich mir gut vorstellen, dass wir die Thüringer Regelung auf Mecklenburg-Vorpommern übertragen.“ Wie der CDU-Landtagsabgeordnete erläuterte, hat der Thüringer Landtag im Mai einstimmig eine Ehrenrente für die Mitglieder der Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren beschlossen. Die Rente wird gezahlt, wenn das Mitglied aus der Einsatzabteilung ausscheidet.

Das ist in der Regel zum 60. Lebensjahr der Fall. Land und Kommunen zahlen jeweils zur Hälfte für jedes Mitglied einen Betrag von jeweils 6 Euro im Monat ein. Davon soll später eine monatliche Rente von 50 bis 70 Euro möglich sein.

Für ältere Mitglieder, die nicht mehr von der Einzahlung von Beiträgen profitieren können, soll es eine Einmalzahlung geben. Bei aktuell 28.070 Ehrenamtlichen in den Einsatzabteilungen würden für Land und Kommunen jeweils Kosten i. H. v. rund 2 Mio. Euro entstehen. „Wir befinden uns im Moment vor der Aufstellung des nächsten Doppelhaushaltes. Es ist deshalb der richtige Zeitpunkt, um über eine solche Ehrenrente auch für Mecklenburg-Vorpommern zu sprechen.

Die Rechtsgrundlage für eine solche Rente könnte unkompliziert durch eine entsprechende Vorschrift im Gesetz über Brand- und Katastrophenschutz geschaffen werden. Ich rege an, dass wir dies tun und kündige begleitend zu den Haushaltsberatungen eine entsprechende gesetzliche Initiative an“, so Vincent Kokert.

2.F.: mm / Vorführungen der Freiwilligen Feuerwehr am 1.Mai 2009 in Wismar.