17. Dezember 2009   

Hans Kreher, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zum FDP-Antrag „Abschaffung der Kapazitätsverordnung (KapVO) an Hochschulen“:

„Das bisherige Kapazitätsrecht wird nach Meinung der meisten Hochschulpolitiker und -rechtler seinem eigentlichen Auftrag nicht gerecht. Laut jüngstem Bericht des Wissenschaftsrats ist der Versuch, die widerstreitenden Interessen von Studienplatzbewerbern und Lehrenden angesichts knapper Ressourcen an den Hochschulen auszugleichen, gescheitert. Die FDP-Fraktion fordert zusammen mit der Hochschulrektorenkonferenz die Kapazitätsverordnung durch ein “Vereinbarungsmodell” zu ersetzen. Dies könnte im Rahmen der Zielvereinbarungen zwischen Hochschulen und der Landesregierung umgesetzt werden.

Die Kapazitätsverordnung nivelliert mit hohem Bürokratieaufwand die Betreuungsrelationen an den Hochschulen und verhindert damit einen Qualitätswettbewerb sowie eine Profilbildung. Auch Bundesforschungsministerin Annette Schavan erklärte jüngst, die KapVO gehöre abgeschafft. In Nordrhein-Westfalen liegt ein Gutachten vor, wie die KapVO abgeschafft werden kann. Mecklenburg-Vorpommern könnte diesmal ganz vorne bei einer sinnvollen Reform dabei sein und beweisen, dass es die Studierendenproteste ernst nimmt.

Die FDP-Fraktion will verhindern, dass die Zeichen der Zeit missdeutet werden und statt mehr Autonomie und Dynamik noch mehr lähmende Bürokratie die Hochschulen und die Studierenden ausbremst.“

Dr. Johannes F. Weise