6. Juli 2010   

Ostsee braucht als europäische Modellregion Plan B

Anlässlich der Abstimmung des Europäischen Parlaments über die Strategie der Europäischen Union für den Ostseeraum und die Rolle der Makroregionen im Rahmen der künftigen Kohäsionspolitik, erklärt Reinhard Bütikofer, stellvertretender Vorsitzender der Grünen/EFA und Mitglied des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie:

“Das Europäische Parlament will  gemeinsame Energieinfrastrukturprojekte weiter unterstützen und damit die Bedeutung des Ostseeraums für die  Energieerzeugung und -versorgung verbessern. Besonders im Bereich von On- und Offshore Windenergie, Geothermie und Biogasanlagen ergeben sich für Mecklenburg-Vorpommern gute Chancen für den Arbeitsmarkt. Gerade dann ist es wichtig, dass die schleppende Umsetzung der Strategie mit den für 2010 geplanten Geldern in Gang kommt. Um langfristig erfolgreich zu sein,  braucht es auch verbindliche Umweltverträglichkeitsprüfungen sämtlicher Projekte und einen funktionierenden Katastrophenplan für Unfälle aller Art. Nur so sind eine nachhaltige Entwicklung und ein umweltschonendes Wachstum möglich. Hier muss nachgebessert werden.”

Elisabeth Schroedter, Mitglied im Ausschuss für Regionale Entwicklung, ergänzt:

“Wir haben dafür gesorgt, dass die Menschen vor Ort durch diese Strategie ihre Region in Europäischen Verbünden für territoriale Zusammenarbeit mitgestalten können. So kann Europa für die Menschen in Mecklenburg Vorpommern sichtbar werden. Wir Grünen wollen, dass das Konzept der Makroregion bewährte Strukturen in der regionalen Entwicklung ergänzt. Das Wichtigste an der Strategie ist, dass lokale und regionale Institutionen und Akteure an der Umsetzung der Strategie mitwirken.Der Ostseeraum ist Verkehrsknotenpunkt und wirtschaftliche Verbindung nach Ost- und Nordeuropa, deshalb ist es wichtig, die Region schnell und flächendeckend an die europäischen Verkehrsnetze anzuschließen. Vor allem der Schienenverkehr muss nach Osten ausgebaut werden, denn nachhaltige Regionalentwicklung und wirtschaftlicher Erfolg in der Ostseeregion sind nachhaltig und langfristig nur möglich, wenn Verkehr und Transport von der Straße auf die Schiene wechseln. Mit grenzüberschreitendem Fahrradtourismus, Wassersport oder Kurtourismus kann sich die Ostseeregion unter der Strategie außerdem im Bereich nachhaltiger Tourismus profilieren. Die Strategie kann eine Chance für die nachhaltige Entwicklung des Ostseeraums und Mecklenburg Vorpommerns sein, deshalb haben wir Grüne für die Strategie gestimmt.”

Hintergrund
Der Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit ist ein Instrument der regionalen Entwicklung und hat zum Ziel, die grenzüberschreitende, transnationale und interregionale Zusammenarbeit seiner Mitglieder zu erleichtern und zu fördern. Er setzt sich aus Mitgliedstaaten, regionalen und lokalen Gebietskörperschaften und/oder Einrichtungen des öffentlichen Rechts (auf fakultativer Basis) zusammen. Siehe http://europa.eu/legislation_summaries/agriculture/general_framework/g24235_de.htm

Erik Lohse