22. Juli 2010   

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Harry Glawe, bewertet die zusätzlichen Hilfen des Bundes an die Länder im Rahmen des Krippenausbaus und der Verbesserung der frühkindlichen Bildung als große Hilfe, zumal die Länder für diese Bereiche die alleinige Zuständigkeit haben:

„Die Länder sind für die frühkindliche Bildung sowie die Kindertagesbetreuung in gleicher Weise ausschließlich zuständig wie für Schulen und alle anderen Bildungsaufgaben. Dies wird bei uns im Land nicht immer so deutlich, da die Kindertagesbetreuung im Gegensatz zur frühkindlichen Bildung und den weiteren Bildungsthemen nicht im Bildungsministerium, sondern davon abgekoppelt im Sozialministerium angesiedelt ist. Ob diese künstliche Trennung der an sich einen Aufgabe immer sinnvoll ist, kann im Einzelfall je nach dem jeweiligen Blickwinkel sehr unterschiedlich bewertet werden. Auf jeden Fall darf dadurch nicht die klare Verteilung der Verantwortung und der alleinigen Zuständigkeit bei den Ländern aus den Augen verloren werden. Eine Hilfe des Bundes ist somit in diesem Themenfeld lediglich eine zusätzliche freiwillige ergänzende Unterstützung für die Länder, die in der Regel ihre Aufgaben eigenständig und selbstverantwortlich zu erfüllen haben.

Daher freue ich mich, dass der Bund den Krippenausbau mit 4 Mrd. Euro unterstützt. Dieses Geld kommt auch den Ländern zugute, die das Ausbauziel von 35 % längst erreicht und sich inzwischen neue eigene Ziele gesteckt haben. So sind in Mecklenburg-Vorpommern bereits weit über 50 % aller Kinder in einer Kinderkrippe oder werden in diesem Alter bei einer Tagesmutter betreut. Wir peilen somit in unserem Bundesland bei den Zweijährigen ein Ausbauziel von 60 % und bei den Dreijährigen von 70 % an. Daher kann ich nur unsere Sozialministerin ermutigen, an diesen ehrgeizigen Zielen festzuhalten und die Kommunen sowie die freien Träger bei der Umsetzung vor Ort tatkräftig zu unterstützen. Die Unterstützung der CDU-Landtagsfraktion und der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat sie auf jeden Fall bereits sicher. Nun gilt es, den Ankündigungen auch Taten folgen zu lassen.

Ich möchte in diesem Zusammenhang auch daran erinnern, dass aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung zusätzlich 94 Mio. Euro in die Bildung in Mecklenburg-Vorpommern investiert wurden, wobei ein erheblicher Teil der 79 Mio. Euro Bundesmittel in den Kita-Ausbau in unserem Land geflossen ist. Der Bund ist somit sehr spendabel. Nun gilt es mit eigenen Mitteln und aus eigener Kraft die selbst gesteckten weiteren Ziele beim Krippenausbau und der Verbesserung der frühkindlichen Bildung gemäß den Beschlüssen der Großen Koalition im Land umzusetzen. Mecklenburg-Vorpommern will ein kinderfreundliches Familienland werden. Dies gilt es in der täglichen Arbeit zu beherzigen und mit Leben zu erfüllen“, so Harry Glawe abschließend.