Zur heutigen Abstimmung des Bundestages über die Verlängerung des ISAF-Einsatzes in Afghanistan erklärt Dr. Harald Terpe:
weiter lesen »
Treffpunkt Grün im Bundestag: Harald Terpe auf dem Uni-Platz
weiter lesen »
Mit der heutigen ersten Lesung im Deutschen Bundestag tritt die Modernisierung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung in die entscheidende Phase. Das System wird damit nicht nur zukunftsfähig umgestaltet, sondern damit wird auch entscheidend zur Stärkung des Agrarstandortes Deutschland beigetragen.
weiter lesen »
Der Rostocker Bundestagsabgeordnete Harald Terpe unterstützt den Vorschlag junger grüner Politikerinnen und Politiker zur Einführung eines Bildungsgeldes für Kinder und Jugendliche.
Konferenz der Fraktionsvorsitzenden – DIE LINKE. in den Landtagen und im Deutschen Bundestag, am Donnerstag, dem 27. September 2007, in Schwerin, im Rittersaal, Ritterstr. 3, zwischen 10.00 und 16.30 Uhr.
weiter lesen »
FDP-Fraktion setzt sich bei Sonntagsfrage deutlich positiv vom Bundestrend ab
Michael Roolf, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, erklärt zur aktuellen Forsa – Umfrage:
weiter lesen »
„Arm trotz Arbeit“ – unter diesem Motto stand eine Tour der Gewerkschaft ver.di, mit der sie bundesweit für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes warb. Am 3. Juli, beim Abschluss dieser Aktion in Berlin, machte auch die Linksfraktion erneut auf ihre Forderung nach einem Mindestlohn aufmerksam. Dazu erklärte Martina Bunge, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. aus Mecklenburg-Vorpommern:
weiter lesen »
Nach Informationen des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Prof. Dr. Wolfgang Methling, zugleich Vorsitzender der Fraktionsvorsitzenden-Konferenz, hat sich die Konferenz auf ihrer heutigen Tagung in Magdeburg auf folgende Erklärung verständigt:
Der FDP-Bundestagsabgeordnete und FDP Landesvorsitzende Christian AHRENDT aus dem Wahlkreis Schwerin – Ludwigslust kommt mit dem Infomobil des Deutschen Bundestages in die Lindenstadt Ludwigslust
Am gestrigen Tage empfing Bundestagsabgeordneter Hans-Joachim Hacker eine Schülergruppe der „Privaten ALEV Schulen Istanbul“. Die Schulgruppe befindet sich auf einer Exkursion in Mecklenburg (SVZ berichtete).
Nach einer kurzen Einführung über das politische System in Deutschland, stellte sich der Schweriner Abgeordnete Hans-Joachim Hacker den Fragen der türkischen Schülerinnen und Schüler. Starkes Interesse hatten sie an seiner Bewertung der Europäischen Union und seiner Einstellung zu einem möglichen Beitritt der Türkei in die EU. Langfristig gesehen sieht Hans-Joachim Hacker für einen Beitritt der Türkei Chancen. Die Türkei ist bereits jetzt ein wichtiger Wirtschaftspartner der EU. Wichtige Voraussetzung für einen Beitritt sind jedoch weitere demokratische und gesellschaftliche Reformen in der Türkei ebenso wie die Erfüllung der finanzpolitischen Kriterien. Die Einhaltung der Menschenrechte in der Türkei und die Gleichberechtigung von Mann und Frau wären wichtige Voraussetzungen für einen Beitritt.
In diesem Zusammenhang wurde die Problematik der in Deutschland lebenden Türken angesprochen. Hacker ist überzeugt, dass durch Integration ein noch besseres Zusammenleben erreicht werden kann. Eine andere Frage der Schüler war, ob und wie sich Schwerin seit der Wiedervereinigung verändert hat. Hacker verwies darauf, dass es nach dem Herbst 1989 grundlegende politische Veränderungen in Schwerin gegeben hat, bei denen die Schwerinerinnen und Schweriner vor große Veränderungen gestellt wurden. Nach der Wiedervereinigung hat es insbesondere durch Mittel des Bundes großangelegte Programme für die Infrastruktur und die Stadtsanierung gegeben. Das kann jeder feststellen, der die Stadtbilder Schwerins von heute mit denen von 1989 vergleicht.
Abschließend informierte die Lehrerin Hans-Joachim Hacker darüber, dass sie einen regelmäßigen Schüleraustausch mit türkischen und Schweriner Schülern plane, da der Besuch vor einigen Tagen beim Schweriner Fridericianum ein schönes Erlebnis war. Hans-Joachim Hacker bot an, sie darin zu unterstützen.