- Bundeswehr
-
Vollständige Aufklärung gefordert
23. Juli 2007 | Linkspartei.PDSAngesichts der Mitteilung, dass der Einsatzleiter der Polizeisondereinheit KAVALA über den Einsatz von Bundeswehr-Tornado-Kampfflugzeugen zur Überwachung von Globalisierungskritikern während des G8-Gipfels entschieden hat, stellt sich die Frage, was noch alles ohne Wissen der zuständigen Politiker veranlasst wurde.
weiter lesen »
Noch erheblicher Aufklärungsbedarf zu Einsätzen bei G8-Gipfel
13. Juli 2007 | Linkspartei.PDSNach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE, Peter Ritter, besteht nach der heutigen öffentlichen Anhörung u.a. zum Einsatzverhalten der Polizei beim G8-Gipfel, die auf Initiative der Linksfraktion durchgeführt wurde, noch erheblicher Klärungsbedarf.
weiter lesen »
G8: Grüne fordern Aufklärung statt Verschleierung
13. Juli 2007 | Die GrünenZur heutigen öffentlichen Anhörung zu G8 im Innenausschuss des Landtages erklärt Jürgen Suhr, Landesvorstandssprecher von Bündnis 90/Die Grünen:
weiter lesen »
Erstes Licht im G8-Dschungel, aber noch keine Erleuchtung
13. Juli 2007 | FDPGino Leonhard, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, erklärt zur heutigen Anhörung im Landtag zum G8-Gipfel:
weiter lesen »
Frieden für Afghanistan – Bundeswehreinsätze sofort beenden
7. Juli 2007 | Linkspartei.PDSErklärung des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern von seiner Tagung am 7.7.07, Rostock:
weiter lesen »
G8-Gipfel: Naturkatastrophe oder besonders schwerer Unglücksfall?
5. Juli 2007 | Linkspartei.PDSDer Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Prof. Dr. Wolfgang Methling, hat Angaben des Verteidigungsministeriums zurückgewiesen, wonach die damalige Landesregierung im März 2006 die Bundesregierung um Unterstützung durch die Bundeswehr gebeten hat. „Dieses Ansinnen hat im Kabinett zu keinem Zeitpunkt eine Rolle gespielt“, betonte Methling am Donnerstag.
weiter lesen »
Skandalöse Luftwaffeneinsätze der Bundeswehr lückenlos aufklären
4. Juli 2007 | Linkspartei.PDSDer innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, unterstützt die Forderung des innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, die strikte Trennung zwischen Polizei und Militär beizubehalten. „Den immer lauter werdenden Rufen insbesondere der Union nach Einsätzen der Bundeswehr im Inneren muss entschieden entgegen getreten werden“, erklärte er am Mittwoch.
weiter lesen »
Aktuelle Terrorgefahr kein Türöffner für Einsatz der Bundeswehr im Inneren
3. Juli 2007 | SPDKlare Kompetenzabgrenzungen zwischen Polizei und Militär aufrechterhalten – Terroristen dürfen nicht den Alltag bestimmen
weiter lesen »
GRÜNE fordern umfassende Aufklärung zu G8 durch Untersuchungsausschuss
28. Juni 2007 | Die GrünenZur Forderung nach einem Untersuchungsausschuss zu G8 erklärt Ulrike Berger, Landesvorstandssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen Mecklenburg-Vorpommern:
weiter lesen »
- 24. Juni 2012:
Diebstahl Wirtschaft Stralsund Linksfraktion Landwirtschaft Rostock Dr. Till Backhaus Bündnis 90-Die Grünen Usedom Dr. Harald Ringstorff Förderung Henry Tesch Landtag Manuela Schwesig SPD Verbraucherzentrale Erwin Sellering Festspiele Mecklenburg-Vorpommern Brand DIE LINKE Jürgen Seidel Prof. Dr. Wolfgang Methling Neubrandenburg Verkehrsunfall Ludwigslust NPD Universität Rostock Volker Schlotmann Peter Ritter Landtagsfraktion FDP Lorenz Caffier Bildung Schwerin Einbruch Ostsee Helmut Holter Rügen Wismar Zeugensuche Harry Glawe Greifswald Tourismus Polizei CDU