- Datenschutz
-
Forderung nach Änderungen am Landesdatenschutzgesetz nachvollziehbar
3. September 2008 | SPDZu der Forderung des Landesdatenschutzbeauftragten Karsten Neumann nach einer Modernisierung des Datenschutzrechtes in Mecklenburg-Vorpommern erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Dankert:
weiter lesen »
Datenschutz in Mecklenburg-Vorpommern auf hohem Niveau
3. September 2008 | CDU, SicherheitDer Innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolf-Dieter Ringguth, trat heute Forderungen Der LINKEN nach einer Novellierung des Datenschutzrechts in Mecklenburg-Vorpommern entgegen.
weiter lesen »
Datenschutzrecht muss dringend modernisiert werden
3. September 2008 | Linkspartei.PDSDie Linksfraktion unterstützt die Forderung des Datenschutzbeauftragten des Landes, Karsten Neumann, nach einer umfassenden Novellierung des Datenschutzrechts in Mecklenburg-Vorpommern. Neumann hatte auf der Klausur der Fraktion in Wohlenberg seine Vorschläge erläutert.
weiter lesen »
Umsetzung Kita-Bezuschussung erweist sich als bürokratisches Monster
28. Juli 2008 | Linkspartei.PDSNach Ansicht der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Angelika Gramkow, erweist sich die geplante Bezuschussung der Kita-Beiträge und des -Mittagessens durch das Land zunehmend als bürokratisches Monster.
Kontrolle der Kindervorsorgeuntersuchungen kriminalisiert Eltern
25. Juni 2008 | Linkspartei.PDSNach Ansicht der gesundheitspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Marianne Linke, ignorieren die Koalitionsfraktionen mit der heute im Sozialausschuss erfolgten Zustimmung zur geplanten Teilnahmekontrolle an den Kindervorsorgeuntersuchungen alle verfassungs- und datenschutzrechtlichen Bedenken.
Kindeswohl hat Vorrang vor den Belangen des Datenschutzes
25. Juni 2008 | SPDAnhörung des Landesdatenschutzbeauftragten im Sozialausschuss – Ergänzende Entschließung zum Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst verabschiedet
Über möglichen Missbrauch von Datenerfassung und -kontrolle aufklären
24. Juni 2008 | Linkspartei.PDSNach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, macht der heute vom Datenschutzbeauftragten Karsten Neumann vorgestellte Tätigkeitsbericht erneut deutlich, wie wichtig es ist, die Öffentlichkeit für Belange des Datenschutzes zu sensibilisieren und vor allem Eingriffe in datenschutzrechtliche Grundsätze zu verhindern.
Arbeitnehmerdatenschutz wertvolles Gut einer menschenwürdigen Unternehmenskultur
17. April 2008 | SPDDie Bundesregierung muss endlich gesetzgeberisch tätig werden. Die Spitzelei am Arbeitsplatz erinnert an alte Stasi-Methoden.
- 24. Juni 2012:
Peter Ritter Bündnis 90-Die Grünen Dr. Till Backhaus Henry Tesch Wirtschaft Prof. Dr. Wolfgang Methling CDU Einbruch Greifswald Zeugensuche Landtag Verbraucherzentrale Polizei FDP Ostsee Dr. Harald Ringstorff Helmut Holter NPD Landwirtschaft Rügen Festspiele Mecklenburg-Vorpommern Linksfraktion Manuela Schwesig Brand Förderung SPD Verkehrsunfall Harry Glawe Universität Rostock Rostock Wismar Usedom Tourismus Landtagsfraktion Jürgen Seidel DIE LINKE Erwin Sellering Neubrandenburg Volker Schlotmann Bildung Ludwigslust Stralsund Diebstahl Lorenz Caffier Schwerin