Dr. Norbert Nieszery: Beobachtung von LINKEN-Parlamentariern ist aufs Schärfste zu verurteilen
Bernhardt: Unterstützung der Arbeit der Elternvertretungen in Großkreisen völlig offen
Ritter: Rechtsextremismus ist unmittelbare Bedrohung für die Gesellschaft
“Abwälzung kulturpolitischer Verantwortung durch die Landesregierung”
Strategie des Verfassungsschutzes habe versagt
Nach Ansicht des kulturpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Torsten Koplin, wird mit den dramatischen Rettungsbemühungen um das Mecklenburgische Staatstheater offenkundig, dass die finanzielle Ausstattung der Theater und Orchester im Land nicht ausreicht.
Vorsitzender der Linksfraktion kritisiert Standpunkt der CDU zur Einführung eines Mindestlohnes
Bernd Schubert: Nein zu Kiffer-Kneipen – Linke ist auf drogenpolitischem Irrweg
Lück: Heizkostenpauschale wieder einführen
Fraktionsvorsitzende von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterzeichneten gemeinsame Erklärung