Der CDU-Landtagsabgeordnete, Dr. Armin Jäger, begrüßte den Vorstoß Sachsen-Anhalts für ein erneutes NPD-Verbotsverfahren.
“Verfassungstreue ist Voraussetzung für gute Arbeit für Demokratie und Toleranz”
Dr. Armin Jäger, CDU-Landtagsabgeordneter in MV: Einheitliche Rufnummer für vermisste Kinder endlich durchsetzen
Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern billigen Populismus in Sachen Rundfunkfinanzierung vorgeworfen.
Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat der LINKEN eine Verklärung der Enteignungen in der früheren sowjetischen Besatzungszone vorgehalten und in Bezug auf die Bodenreform vorgeworfen, die Menschen verwirren zu wollen.
Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Armin Jäger zeigte sich zufrieden über das zügige und erfolgreiche Einschreiten der Polizei gegen einen rechtsextremistischen Aufmarsch in Stralsund.
Nach dem Willen der EU-Kommission sollen spätestens von 2013 an statt der Kontonummern die 22-stellige IBA Nummer und statt der Bankleitzahl eine 11-stellige BIC Code-Nummer gelten. Sämtliche Lastschriften und Daueraufträge müssten dann umgestellt werden.
Kinderlärm ist kein Grund für Klagen
Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat eine zügige Verständigung auf eine verfassungs- und europarechtlich zulässige Neuregelung der bisherigen Sicherungsverwahrung angemahnt.
Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Armin Jäger hat den von Sozialministerin Manuela Schwesig vorgelegten Kita-Erlass ausdrücklich begrüßt.