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M-V braucht kein schnelles, sondern ein gutes KiföG!
21. Juni 2010 | FDPRalf Grabow, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zur heutigen Anhörung über das KiföG im Sozialausschuss:
Kreissitzentscheidung kann noch nicht das letzte Wort sein!
17. Juni 2010 | FDPGino Leonhard, innenpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt nach der Beschlussempfehlung des Innenausschusses zu den künftigen Kreissitzen:
Schnur: Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung
16. Juni 2010 | FDPToralf Schnur, kommunalpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zur morgigen abschließenden Beratung über die Kreisgebiets- und Funktionalreform im Innenausschuss :
Katastrophales Signal für Rostock
12. Juni 2010 | FDPOberbürgermeister Roland Methling schlägt die Erhöhung der Grundsteuer B auf 500 % vor und handelt damit völlig gegen die Ankündigung im Jahr 2009. Seinerzeit sollten diese Steuern in der Hansestadt noch um 10 Prozent gesenkt werden, um die Ansiedlung und den Verbleib von Unternehmen in der Stadt zu fördern und langfristig die Wettbewerbsfähigkeit Rostocks zu sichern. Die Liberalen sehen mit Unverständnis auf die jetzige Kehrtwende.
Kuder: “Ankauf von Datenmaterial bedarf der Einzelfallprüfung!”
Es gilt das gesprochene Wort.
FDP malt ständig neue Schreckgespenster an die Wand
10. Juni 2010 | SPDMartina Tegtmeier: Behauptungen zu den Auswirkungen der Kreisgebietsreform entbehren jeder Grundlage
M-V bleibt Kormoranland Nr.1 – Landesregierung weiter tatenlos
10. Juni 2010 | FDPSigrun Reese, stellv. Vorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zur Ablehnung des FDP-Antrages zur merklichen Reduzierung der Kormoranüberpopulation:
Leonhard: Rundfunkgebühren endlich spürbar senken!
Gino Leonhard, Parlamentarischer Geschäftsführer und medienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zu Überlegungen der Rundfunkkommission der Länder:
Roolf: Zielgerichtete Unterstützung der Renten- und Krankenversicherung!
9. Juni 2010 | FDPMichael Roolf, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zum Sparpaket der Bundesregierung:
Kreher: LHG-Novelle bleibt hinter Koalitionsvereinbarung zurück!
8. Juni 2010 | FDPHans Kreher, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zur geplanten Novellierung des Landeshochschulgesetzes:
- 24. Juni 2012:
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