- Jugendschutz
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Änderung des Rundfunkstaatsvertrags
15. September 2010 | MedienAls “hohes Gut” hat Ministerpräsident Erwin Sellering den Jugendmedienschutz bezeichnet.
Kleiminger für Verbot der “Heimattreuen Deutschen Jugend”
10. Oktober 2008 | SPD„Die HDJ darf nicht weiter ihr Unwesen treiben, weder in Mecklenburg-Vorpommern noch bundesweit“ – Kleiminger für Verbot der „Heimattreuen Deutschen Jugend“
Glawe: Koalition hebt Drogenprävention auf politische Agenda
10. Oktober 2008 | CDUWie der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Harry Glawe, informierte, wird die Regierungskoalition mit der nächsten Landtagssitzung die Drogenprävention auf die politische Agenda heben.
Linksfraktion unterstützt EU-Plakatwettbewerb “Mein Recht auf Schutz”
21. August 2008 | Linkspartei.PDSAnlässlich des in diesem Jahr von der EU-Generaldirektion Justiz, Freiheit und Sicherheit der Europäischen Kommission ausgerufenen Plakatwettbewerbs unter dem Motto “Mein Recht auf Schutz” erklärte die europapolitische Sprecherin der Linksfraktion, Barbara Borchardt:
Keine Perspektive für Jugendliche in MV!
25. April 2008 | FDPJuLis für mehr Investitionen für Jugendliche im ländlichen Raum.
Jäger: Verkaufsbeschränkungen an Tankstellen stünden im Gegensatz zu Ladenöffnungsgesetz
23. April 2008 | CDUNeue Verbote überflüssig
Endlich null Promille im Straßenverkehr!
14. Februar 2008 | Linkspartei.PDSNach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, ist die gegenwärtige Diskussion um ein Verkaufsverbot von Alkohol an Tankstellen eine Scheindebatte am eigentlichen Problem vorbei.
Jäger: Einhaltung des Jugendschutzes durchsetzen – Verbote überflüssig
14. Februar 2008 | CDUDie CDU-Landtagsfraktion lehnt Verkaufsverbote gleich für welche Produkte an Tankstellen des Landes ab. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, forderte zur Durchsetzung des Jugendschutzes die Einhaltung und verstärkte Kontrolle bestehender Gesetze.
Erstes Handy mit Jugendschutzfunktion auf dem Markt
17. August 2007 | Kinder & Jugend, VerbraucherDr. Gerd Müller, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz begrüßte, dass nun ein Handy mit Jugendschutzfunktion auf dem Markt ist.
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