- Konsolidierung
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Harry Glawe: Konsolidierungsdebatte ehrlich führen
7. Juni 2010 | CDUDer Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Harry Glawe, hat dazu aufgerufen, die Debatte um die Konsolidierung des Bundeshaushaltes ehrlich zu führen.
Terpe: Lasten der Krise gerecht verteilen
7. Juni 2010 | Die GrünenDer Rostocker Bundestagsabgeordnete Harald Terpe (Grüne) hat das von der Bundesregierung geplante Sparpaket als „unausgewogen und ungerecht“ kritisiert.
Holter: Pläne der Bundesregierung sind unsozial und ökonomisch unsinnig
7. Juni 2010 | Die LinkeZu den Ergebnissen der Haushaltsklausur der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter:
Innenminister Caffier: Rostock muß Haushalt konsolidieren!
9. Juni 2009 | Politik“Alle politisch Handelnden sind hier gefordert …”
M-V darf im Zuge der Föderalismusreform nicht zum Geberland werden
19. September 2008 | SPDDer finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, sprach sich heute gegen die Pläne des Bundesfinanzministeriums aus, nach denen Mecklenburg-Vorpommern im Zuge der Föderalismusreform II zum Geberland werden und 7,5 Millionen Euro in einen Konsolidierungsfonds zur Unterstützung von Bremen, Berlin, Sachsen-Anhalt, dem Saarland und Schleswig-Holstein einzahlen soll.
Löttge: Mecklenburg-Vorpommern finanz- und wirtschaftspolitisch auf gutem Weg
19. September 2008 | CDUDer CDU-Finanzexperte Mathias Löttge hat die Überlegungen des Bundesfinanzministeriums zur Schaffung einer Konsolidierungshilfe für fünf Bundesländer kritisch bewertet.
Länderfinanzausgleich – Geben ist seliger als Nehmen
19. September 2008 | FDPSigrun Reese, finanzpolitische Sprecherin und stellv. Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zu Presseberichten über Pläne zur Einrichtung eines Konsolidierungsfonds der Bundesländer:
Föderalismusreform droht in kleinlichem Zank stecken zu bleiben
19. September 2008 | Linkspartei.PDSNach Ansicht der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Angelika Gramkow, droht die Föderalismusreform in kleinlichem Zank und einer Neiddebatte stecken zu bleiben.
Jäger: Solide Fortsetzung der Großen Koalition
25. August 2008 | CDUDer Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion erwartet nach der gestrigen Nominierung des SPD-Landesvorsitzenden Erwin Sellering für das Amt des Ministerpräsidenten eine solide Fortsetzung der Großen Koalition.
Eine zielgerichtete Kinder- und Jugendarbeit muss erhalten bleiben
19. Juni 2008 | Kinder & JugendInnenminister Lorenz Caffier spricht sich trotz angespannter Haushaltslage in den Kommunen dafür aus, die Sparbemühungen verantwortungsbewusst zu gestalten und auch weiterhin ein ausreichendes Angebot für die Kinder- und Jugendarbeit vorzuhalten.
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