Polizei sucht Zeugen
Auf der Insel Poel sollen am Sonntagvormittag mehrere Männer Passanten belästigt und den Hitlergruß skandiert haben. weiter lesen »
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat die wissenschaftliche Aussagekraft der Aufschlüsselung von Ergebnissen einer Studie zu rechtsextremistischen Einstellungen der Universität Leipzig auf einzelne Bundesländer in Frage gestellt.
Zum Aus des Aussteigerprogramms EXIT-Deutschland wegen verweigerter Förderung durch die Bundesregierung erklärt der Bundestagsabgeordnete und FDP-Landesvorsitzende Christian Ahrendt:
„Die HDJ darf nicht weiter ihr Unwesen treiben, weder in Mecklenburg-Vorpommern noch bundesweit“ – Kleiminger für Verbot der „Heimattreuen Deutschen Jugend“
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat die heutigen Durchsuchungen gegen die rechtsextremistische Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) begrüßt.
Zu den bundesweiten Durchsuchungen von Personen und Objekten der HDJ durch die Polizei erklärte heute Mathias Brodkorb, Sprecher für politische Bildung der SPD-Landtagsfraktion MV:
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolf-Dieter Ringguth, hat sich am Rande der heutigen Landtagssitzung für die Durchsetzung des Prinzips der wehrhaften Demokratie gerade gegenüber extremistischen Jugendbewegungen ausgesprochen.