Nicht auf Lorbeeren ausruhen
Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Detlef Müller, hat die Ergebnisse des aktuellen Tourismusbarometers des Ostdeutschen Sparkassenverbandes als überaus erfreulich bezeichnet. weiter lesen »
Zur Prüfung eines Vereinsverbotes der rechtsextremistischen Kinder- und Jugendorganisation “Heimattreue Deutsche Jugend” durch das Bundesinnenministerium erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP Mecklenburg-Vorpommern Christian AHRENDT:
weiter lesen »
Die Abgeordnete der Linksfraktion, Angelika Gramkow, fordert den Vorsitzenden der FDP-Fraktion, Michael Roolf, auf, sich klar zur Vereinbarung der demokratischen Fraktionen im Schweriner Landtag in der Auseinandersetzung mit der rechtsextremistischen NPD zu bekennen.
Die Spitzen der Fraktionen DIE LINKE aus der Hamburger und Bremischen Bürgerschaft sowie aus den Landtagen von Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern sind heute in Schwerin zu einer ersten gemeinsamen Sitzung zusammengekommen.
In Schwerin fand der parlamentarische Abend des Landesfeuerwehrverbandes statt.
Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Stärkung von Demokratie und Toleranz in der Europäischen Union. weiter lesen »
Bündnis 90/Die Grünen haben das am Donnerstag veröffentlichte BVG-Urteil zur Amtsenthebung eines ehrenamtlichen Richters mit rechtsextremistischem Hintergrund begrüßt.
Nach Informationen des kulturpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Torsten Koplin, sind erste Bewerbungen und Vorschläge für den „Courage-Preis“ eingegangen.
Neu aufgenommener Artikel zu Friedenspflicht und Gewaltfreiheit ist ausdrückliches Bekenntnis zu einem weltoffenen, friedlichen Miteinander.