9. Oktober 2009   

Der Vorsitzende der CDU/FDP-Fraktionsgemeinschaft in Schwerin über das Wahlergebnis der CDU, Schwerin und die BUGA sowie nächste Ziele

Vor zwei Wochen wurde ein neuer Deutscher Bundestag gewählt. Im Wahlkreis Schwerin-Ludwigslust konnte  Dietrich Monstadt (CDU) vor Dr. Dietmar Bartsch (Linke) und Hans-Joachim Hacker (SPD) das Direktmandat erkämpfen. Rückenwind also für die städtische CDU und den Vorsitzenden der CDU/FDP-Fraktionsgemeinschaft in der Schweriner Stadtvertretung, Sebastian Ehlers ?!

Schwerin-News fragte nach …

„Bei mir überwiegt ganz klar die Freude über Schwarz-Gelb !“

Sebastian Ehlers, Vorsitzender der CDU/FDP-Fraktionsgemeinschaft in der Schweriner Stadtvertretung, über die Bundestagswahl 2009, den neuen Schweriner Bundestagsabgeordneten Dietrich Monstadt, die ehemalige Kollegin Manuela Schwesig und seine Hoffnungen für Schwerin

Frage: Die Bundestagswahlen 2009 sind schon wieder Geschichte: Der große Gewinner ist die FDP, aber auch die Linken und die Grünen. Die SPD erlebte ein Waterloo, die CSU wurde ebenfalls marginalisiert. Ihre Partei, die CDU, wurde zwar deutlich stärkste Partei, aber mit Einbußen und dem schlechtesten Wahl-Ergebnis seit 1949. Ist die Zeit der Volksparteien im klassischen Sinn vorbei ? Ein Parteifreund von Ihnen meinte zur Bundestagswahl allgemein: „Wir haben die Wahl nicht gewonnen, nur überstanden …“ Dennoch: Überwiegt bei Ihnen die Freude über Schwarz-Gelb?

Sebastian Ehlers: Bei mir überwiegt ganz klar die Freude über Schwarz-Gelb! Viele Wähler haben mit der Erststimme Union und der Zweitstimme FDP gewählt und somit zu diesem Ergebnis beigetragen. Trotzdem müssen wir als CDU das Wahlergebnis kritisch analysieren. Mit 33,8 % dürfen wir uns als Volkspartei nicht zufrieden geben. Durch das Ende der Großen Koalition erwarte ich, dass die Positionen der Union wieder stärker durchgesetzt werden und wir damit verlorene Wählerstimmen zurückgewinnen. In Mecklenburg-Vorpommern können wir sowohl mit dem Erst- als auch mit dem Zweitstimmenergebnis zufrieden sein. Die CDU hat sechs von sieben Wahlkreisen gewonnen und im Vergleich zu den übrigen Bundesländern hat die CDU nur in Baden-Würtemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen ein besseres Ergebnis erzielt.

Frage: In Schwerin führte Dietrich Monstadt einen engagierten und effektiven Wahlkampf und konnte so die harte Konkurrenz um Hans-Joachim Hacker (SPD), Dr.Dietmar Bartsch (Linke), Silke Gajek (Grüne) und Christian Ahrendt (FDP) in Schach halten und sich das Direktmandat sichern. Was zeichnet aus Ihrer Sicht Dietrich Monstadt aus?

Sebastian Ehlers: Dietrich Monstadt verfügt über wirtschaftlichen Sachverstand und engagiert sich seit Jahren für soziale Belange. Er kann auf Menschen zugehen, ist zuverlässig und durchsetzungsstark. Diese Eigenschaften werden ihm als Bundestagsabgeordneter sicherlich helfen.

Frage: Welche Impulse erhoffen Sie sich nach der Bundestagswahl 2009 für Schwerin angesichts leerer kommunaler Kassen, was keine Schwerin-spezifisches Problem ist?

Sebastian Ehlers: Ich erwarte, dass die Kommunen mit dem neuen Koalitionsvertrag gestärkt werden. Aus dem Wahlkreis Schwerin/Ludwigslust haben vier Kandidaten den Einzug in den Deutschen Bundestag geschafft. Mit Dietrich Monstadt und Christian Ahrendt gehören zwei Schweriner Abgeordnete den künftigen Regierungsfraktionen an. Als Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft aus CDU und FDP haben wir damit direkte Ansprechpartner in Berlin für die Belange unserer Stadt.

Frage: Trotz mancher negativer Schlagzeilen in Sachen Finanzen, Theater, Arbeitsmarkt gibt es durchaus positive Aspekte: die Modernisierung der Sportanlagen am Lambrechtsgrund wird realisiert, gerade wurde die sanierte Sport- und Kongreßhalle wieder eröffnet, die BUGA wurde ein riesiger Erfolg und auch die sportlichen Erfolge Schwerins, z.B. im Drachenbootsport, Radsport, Volleyball, Boxen oder in der Leichtathletik insbesondere auch im Nachwuchsbereich, geben Grund zur Freude. Wie stellt sich aus Ihrer Sicht die Situation in Schwerin im Herbst 2009 ökonomisch, kulturell, sportlich und politisch dar?

Sebastian Ehlers: Die BUGA war ein großer Imagegewinn für die Stadt. Jetzt gilt es mit einem nachhaltigen Nachnutzungskonzept den Schwung der Gartenschau mitzunehmen und Schwerin weiter bekannt zu machen. Ansonsten ist die Haushaltssituation weiterhin die größte Herausforderung für uns als Kommunalpolitiker. Schwerin hat sich in den zurückliegenden Jahrzehnten einen Namen als Kultur- und Sportstadt gemacht. Hier darf aus meiner Sicht nicht weiter gespart werden. Wir brauchen künftig eine bessere finanzielle Ausstattung durch das Land, die unserer Rolle als Oberzentrum Westmecklenburgs gerecht wird. Gleichzeitig muss die Stadtvertretung aber auch ihre Hausaufgaben machen und nach Einsparmöglichkeiten suchen.

Frage: Eine ehemalige Kollegin von Ihnen in der Stadtvertretung, Manuela Schwesig, legte eine politische Blitz-Karriere hin: Von der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden in Schwerin 2007 bis hin zur baldigen stellvertretenden SPD-Vorsitzenden in ganz Deutschland eilte die amtierende Sozialministerin in MV und Mitglied des SPD-Wahlkampf-Kompetenz-Teams zu Amt und Würden. Wie ist Ihre Meinung zur Politik-Kollegin Manuela Schwesig?

Sebastian Ehlers: Es ist gut für die Stadt wenn Schweriner Politiker in der Bundes- und Landespolitik in verantwortungsvollen Positionen mitarbeiten. Im Wahlkampf ist sie ja in erster Linie durch unqualifizierte Äußerungen gegenüber der Bundeskanzlerin nach dem TV-Duell aufgefallen. Ich kann nur hoffen, dass Frau Schwesig durch ihre neue Aufgabe nicht ihr Amt als Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern vernachlässigt – hier ist bis 2011 noch viel zu tun.

Frage: Was möchten Sie persönlich in der Stadtvertretung für Schwerin in den nächsten Jahren erreichen?

Sebastian Ehlers: Aufgrund der Haushaltslage müssen wir Schwerpunkte setzen und unsere Leuchttürme weiter fördern. Ich setze mich dafür ein, dass das Mecklenburgische Staatstheater in seiner jetzigen Qualität erhalten bleibt, die Bedingungen für Unternehmer verbessert werden, der Berufsschulstandort Schwerin gesichert wird und die Sanierung des Goethe-Gymnasiums auf den Weg gebracht wird. Ein langfristiges Ziel ist die Schaffung von besseren Trainingsbedingungen für unsere Fußballer durch die Schaffung eines Fußballzentrums in Lankow.

Frage: Verfolgen Sie auch Ambitionen mit Blickrichtung Bundestagswahl 2013 ?

Sebastian Ehlers: Darüber mache ich mir im Moment wirklich keine Gedanken. Ich bin jetzt seit vier Monaten Fraktionsvorsitzender und möchte dieses Amt so gut wie möglich ausfüllen. Außerdem hat die CDU in Schwerin jetzt einen direkt gewählten Bundestagsabgeordneten und ich werde meinen Teil dazu beitragen, dass er 2013 das Direktmandat verteidigt.

Dann viel Erfolg bei der weiteren Arbeit für Schwerin !

Die Fragen stellte: Marko Michels.