- Finanzen
-
Leonhard: Rundfunkgebühren endlich spürbar senken!
Gino Leonhard, Parlamentarischer Geschäftsführer und medienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zu Überlegungen der Rundfunkkommission der Länder:
Große Koalition nicht bereit, sich zum „Sparpaket“ zu positionieren
Mit der Ablehnung der Dringlichkeit des Antrags der Linksfraktion „’Sparpaket’ der Bundesregierung sozial ungerecht“ drücken sich nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, die Koalitionsfraktionen davor, zu den Vorhaben von Schwarz-Gelb Position zu beziehen.
Sellering: Sparpaket der Bundesregierung ungerecht und unvernünftig
Als “ungerecht und unvernünftig” hat Ministerpräsident Erwin Sellering das heute von der Bundesregierung beschlossene Sparpaket bezeichnet.
Finanzamt Neubrandenburg: Sanierung beendet
Anlässlich der Beendigung der umfassenden Sanierungsarbeiten am Behördenzentrum in Neubrandenburg besuchte Finanzministerin Polzin heute das Finanzamt Neubrandenburg, welches der größte Nutzer des Bürokomplexes in der Neustrelitzer Straße ist.
Bundesfamilienministerin will Eltern mit geringem Einkommen belasten
Die Parlamentarische Staatssekretärin für Frauen und Gleichstellung, Dr. Margret Seemann (SPD), lehnt die Pläne von Bundesfamilienministerin Schröder (CDU) zur Kürzung des Elterngeldes strikt ab.
Tesch: Finanzierung der Theater weiterhin sicher
“Mit dem FAG-Theatererlass wird besiegelt, dass sich die Theater und Orchester auch weiterhin auf das Land als zuverlässigen Partner verlassen können, die Finanzierung war und ist durchgehend gesichert”, so Kultusminister Henry Tesch nach dem heutigen Beschluss der Landesregierung zum neuen FAG-Theatererlass 2010 bis 2013, der rückwirkend zum 01.01.2010 in Kraft tritt.
Kreditrahmen für die Werften in Stralsund und Wolgast steht
1. Juni 2010 | Finanzen, WirtschaftFür die Restrukturierung der Stralsunder Volkswerft und der Peenewerft in Wolgast sind wichtige Entscheidungen gefallen.
Rettungspaket birgt unabsehbare Risiken für Länder und Kommunen
Die heute vom Bundestag beschlossenen Milliarden zur Euro-Rettung dürfen nach Ansicht des Vorsitzenden und wirtschaftspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Helmut Holter, nicht durch Kürzungen bei sozialen Leistungen und Bildung finanziert werden, wie es öffentlich bereits diskutiert wird.
2-Klassen-Bürgermeister durch Hartz IV? – SPD/CDU müssen handeln!
Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, fordert die Landesregierung auf, sich unverzüglich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Bürgermeister und andere ehrenamtlich Engagierte nicht auf Hartz-IV angerechnet werden.
Letztlich zahlen die Bürgerinnen und Bürger Europas die Zeche
Nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, wird das heute beschlossene milliardenschwere Rettungspaket für Griechenland nicht dazu beitragen, das Finanzdesaster in den Griff zu bekommen. „Das Paket ist lediglich eine weitere Rettungsaktion für die Banken“, erklärte Holter am Freitag.
Brand Wismar Festspiele Mecklenburg-Vorpommern Verkehrsunfall NPD Harry Glawe Landtag Ludwigslust Peter Ritter Schwerin Dr. Till Backhaus Dr. Harald Ringstorff Stralsund Förderung Linksfraktion Polizei Erwin Sellering Greifswald Manuela Schwesig DIE LINKE Diebstahl Volker Schlotmann Universität Rostock SPD Einbruch Wirtschaft Bildung Rostock Helmut Holter Rügen Verbraucherzentrale Neubrandenburg Prof. Dr. Wolfgang Methling Landtagsfraktion FDP Landwirtschaft Zeugensuche CDU Usedom Bündnis 90-Die Grünen Henry Tesch Tourismus Jürgen Seidel Ostsee Lorenz Caffier