Kategorie: CDU
Pressemitteilungen der CDU in Mecklenburg-Vorpommern.
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Harry Glawe, zeigte sich zufrieden über die Wahl des neuen Vizepräsidenten des Landesrechungshofes.
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Beate Schlupp, hat die Bundesregierung aufgefordert, für Rechtsklarheit bei der Besteuerung von Mittagessen in Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen zu sorgen.
Der finanzpolitische Sprecher der CDU Fraktion, Mathias Löttge, wies darauf hin, dass die von der Finanzministerin genannte Höhe von vermeintlichen Mehrbelastungen der kommunalen Haushalte aufgrund einer geplante Ausweitung des Leasingprivilegs für Finanzdienstleistungsinstitute sowie die Veränderung der Funktionsverlagerungsregelung bei der Besteuerung von Unternehmen keine Grundlage hat.
Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ilka Lochner-Borst, hat der LINKEN heute unsachliche Panikmache vorgeworfen. Zur Schaffung der Pflegestützpunkte sei noch bis 31.12.2010 Zeit.
Der integrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Stein, hat in der heutigen Landtagsdebatte dem Integrationsförderrat für seine konstruktive und engagierte, ehrenamtliche Arbeit gedankt.
Anlässlich der heutigen Zustimmung des Landtages zum 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrag hat der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, auf die wichtigen Regelungen der nächsten Staatsverträge aufmerksam gemacht.
Die Ministerin für Soziales und Gesundheit, Manuela Schwesig, hat heute in der CDU-Landtagsfraktion die Eckpunkte der Novelle des Kindertagesförderungsgesetzes vorgestellt und sich anschließend der Diskussion gestellt.
Die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, Beate Schlupp, sieht keine Notwendigkeit, das Landesdatenschutzgesetz zu ändern. Die LINKE habe sich ganz offensichtlich vergaloppiert.
Länderübergreifende Klausurtagung der Kommunalpolitischen Vereinigungen (KPV) der CDU Mecklenburg-Vorpommern und der CDU Schleswig-Holstein
In New York tagt zurzeit die Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen. Regierungsdelegationen aus 200 Staaten beraten über nachhaltige Strategien zur Durchsetzung der Gleichstellung von Frauen und Männer.
