Pressemitteilungen der CDU in Mecklenburg-Vorpommern.
Der Arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Günter Rühs, hat die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt u. a. auf die Konzentration der Bundes- und Landesregierung auf den 1. Arbeitsmarkt zurückgeführt. Die Zahlen zeigten, dass die politischen Weichenstellungen richtig seien und die Reformpolitik fortgeführt werden müsse.
Angesichts der Öffnung des Grenzübergangs bei Garz für Fußgänger, Radfahrer und Reisebusse erklärt der Verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Egbert Liskow, dass eine Neuordnung des Verkehrs auf der gesamten Insel Usedom notwendig ist.
Wolf-Dieter Ringguth: Regierungskoalition lehnt Pläne zur Wiedereinrichtung des Luft-Bodenschießplatzes Kyritz-Ruppiner Heide ab – PDS-Antrag überflüssig
Marc Reinhardt: In Sachen Berufsschulen helfen undifferenzierte und populistische Lobbykampagnen nicht weiter
Der Gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Günter Rühs, zeigte sich zufrieden, dass das Gesetzgebungsverfahren zum Nichtraucherschutz nun auch in Mecklenburg-Vorpommern vorankomme.
Wolf-Dieter Ringguth: Landkreise setzten Konsolidierungskurs fort – Land und Bund in der Verantwortung bei Sozialkosten
Marc Reinhardt: Schulschließungen sind Ergebnis der demographischen Entwicklung und des Schulgesetzes von SPD/PDS
Wie der Jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Vincent Kokert, heute mitteilte, wird auch in diesem Jahr die Veranstaltung „Jugend im Landtag” stattfinden.
Auf Einladung der CDU-Landtagsabgeordneten, Renate Holznagel, Marc Reinhardt und Matthias Lietz wird am Donnerstag, 26. April 2007, und Freitag, 27. April 2007, die Konsulin für Wirtschaft und Politik im Generalkonsulat der USA in Hamburg, Frau Genevieve Libonati, die Landkreise Demmin und Ostvorpommern besuchen.
Mathias Löttge:Monopol bei Sportwetten soll fallen – Lenkungsabgabe kann staatliche Einnahmen sichern