Glawe: Ausschuss-Beratungen zur KiföG-Novelle erfolgreich beendet

Bessere Bildung, mehr Qualität und neuer Betreuungsschlüssel beschlossen

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Harry Glawe, zeigte sich am Ende der heutigen Sondersitzung des Sozialausschusses zufrieden. Die Beratung zur Novelle des Kindertagesförderungsgesetzes (KiföG) sei erfolgreich abgeschlossen und eine Verabschiedung durch den Landtag noch vor der Sommerpause gesichert.

„Die KiföG-Novelle wird im Juli-Landtag in zweiter Lesung abschließend beraten. Das ist ein gutes Signal für Eltern, Kinder und Kita-Träger. Die von der Koalition auf den Weg gebrachten Verbesserungen bei Vor- und Nachbereitungszeiten sowie der Fort- und Weiterbildung, die bessere Förderung von Benachteiligten, mehr Geld für mehr Kinder und ein neuer Betreuungsschlüssel von 1:17 im Kindergarten können nun zügig umgesetzt werden“, so Harry Glawe zufrieden.

„Der Zeitplan zur Beratung der Novelle war sicher eng. Allerdings war zu jeder Zeit ein geordnetes parlamentarisches Gesetzgebungsverfahren gewährleistet. Bei einer umfänglichen Öffentlichen Anhörung bestand ausreichend Zeit für Fragen bzw. Nachfragen an die Landesregierung. Intensive interne Beratungen schlossen sich im Ausschuss an. Schon bevor der Gesetzentwurf am 29. April 2010 an die Ausschüsse überwiesen worden war, fanden im Rahmen der regierungsseitigen Erarbeitung über mehrere Jahre unzählige Beratungsrunden mit allen beteiligten Experten aus Wissenschaft und Praxis statt. Den dabei entstandenen Gesetzentwurf, zu welchem ein aufwendiges offizielles Anhörungsverfahren erfolgte, kennen die Fraktionen des Landtages seit 21. Januar 2010.

Alle Beteiligten brachten sich frühzeitig in das Verfahren ein, trugen über die Medien, gegenüber den Landtagsfraktionen und dem Sozialausschuss ihre Positionen. Gerade deshalb war trotz eines straffen Zeitplanes die Vor- und Nachbereitungszeit für die parlamentarische Anhörung ausreichend bemessen. Insoweit bin ich froh, dass nun auch die Opposition das Verfahren nicht unnötig in die Länge zieht. Damit ist der für das rechtzeitige Inkrafttreten des Gesetzes am 1. August 2010 frei. Dies trägt auch dazu bei, dass die zusätzlichen Finanzmittel für die Kitas und Tagesmütter zügig ausgezahlt werden können.

Für die Kindertagesbetreuung in Mecklenburg-Vorpommern bedeutet das neue Gesetz: Mehr Geld für eine bessere Bildung von Anfang an! Bei der Quantität der Kindertagesbetreuung sind wir in Mecklenburg-Vorpommern bereits Spitze; nun wollen wir auch bei der Qualität besser werden. Dafür bietet das neue KiföG die besten Voraussetzungen“, so Harry Glawe abschließend.

Jutta Hackert