Mit Entsetzen hat die baupolitische Sprecherin der Linksfraktion, Regine Lück, die Information zur Kenntnis genommen, wonach die Bundesmittel für die Städtebauförderung und energetische Sanierung von Gebäuden jeweils um die Hälfte gestrichen werden.
Zum Antrag der Linksfraktion „Reform der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung“ führte die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Marianne Linke, u.a. aus:
Zum Antrag der Linksfraktion „Kindertagesförderung finanziell stärken – für eine chancengleiche Entwicklung der Kinder des Landes“ führte die kinder- und jugendpolitische Sprecherin, Dr. Marianne Linke, u.a. aus:
Mit einem gemeinsamen Antrag forderten die demokratischen Fraktionen im Landtag heute die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass die jüdischen Überlebenden des Holocaust aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion offiziell als Verfolgte des NS-Regimes anerkannt werden und eine Rente erhalten.
Nach Auffassung des bildungspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Andreas Bluhm, befindet sich der Bildungsgipfel von Bund und Ländern zur Verbesserung der Finanzierung von Schulen, Hochschulen und Forschung in der Sackgasse.
Zu dem Aufruf von Egbert Liskow im Namen des CDU-Kreisverbandes und Axel Hochschild im Namen der CDU-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft „Unterstützen Sie Greifswalds Kreisfreiheit mit Ihrer Unterschrift!“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:
Nach Ansicht des kulturpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Torsten Koplin, muss die angeblich systematische Bewahrung des Kulturerbes des Landes durch das Kultusministerium stark bezweifelt werden.
Nach Auffassung der seniorenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Irene Müller, ist das so genannte Sparpaket, vielmehr Streichungspaket der Bundesregierung inakzeptabel, weil es insbesondere kleine und kleinste Einkommen belasten und die Armut im Land weiter verstärken würde.
Die wohnungsbaupolitische Sprecherin der Linksfraktion, Regine Lück, ist fassungslos, dass mit den Sparplänen der Bundesregierung der hart erkämpfte und erst 2009 eingeführte Heizkostenzuschuss beim Wohngeld abgeschafft werden soll.
Zum Entwurf der Landesregierung zum Landeshochschulgesetz erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling: