Seltsame Reaktionen aus M-V und darüber hinaus

Es mutet schon etwas seltsam an, wie auch hierzulande in M-V, der Ausgang der Parlamentswahlen in den Niederlanden interpretiert wird.

Da wird von einem Sieg der Freiheit bzw. der Demokratie geredet, von einem Sieg für Europa, von einem Sieg der Zuwanderungsbefürworter. Kurzum: Die „Guten“ und die „Richtigen“ haben gewonnen.

Einmal hinterfragt…

Ist das aber so?! Die Niederlande sind tief gespalten – insbesondere bei den Themen Europa, EURO und Zuwanderung. Die politische Landschaft dort ist – ähnlich wie in Deutschland – extrem stark zersplittert. Und immer mehr Menschen, gleich ob vermeintlich „Links“ oder „Rechts“ stehend. üben offen Kritik am real existierenden Demokratismus, an seinen üblen Nebenwirkungen, am ineffizienten, inhumanen Wirtschaftssystem, von dem nur ein Drittel „so richtig leben“ und nicht nur „überleben“ kann.

Ein grosser Sieg?

Ausgerechnet der Sieg der rechtsliberalen „Volkspartei für Freiheit und Demokratie“ des bisherigen und wohl auch nächsten niederländischen Regierungschefs wird als Sieg der Pro-Europäer gefeiert.

Als ob führende Politiker der unterschiedlichsten politischen Richtungen in den Niederlanden vorbehaltlos für die derzeitige EU und das politische System sind…

Ist die EU sinnvoll?

Eine EU mag sinnvoll sein, aber ob sie es in ihrer derzeitigen Form und Verfassung ist, ist eher fragwürdig. Wer die EU als losen Staatenbund aller europäischen Nationen betrachtet, in dem jedes Land selbst für seine wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung verantwortlich ist, in dem die nationalen Besonderheiten und Traditionen nicht ignoriert oder verleumdet werden und in dem die Bürger echte Teilhabe erhalten, eine solche EU wird wohl fast jede/jeder befürworten.

Realitätsfremdes Konstrukt

Die gegenwärtig bestehende EU erscheint jedoch als Konstrukt weltfremder Politiker, die in „ihren luxuriösen Lebensblasen“ längst jeglichen Realitätssinn verloren haben. Entscheidungen der europäischen „Eliten“, die oftmals durch das „richtige Parteibuch“ und „gute Verbindungen“ in die entsprechenden Positionen gelangten, werden den „normalen“ Bürgern kaum noch kommuniziert und begründet. Wer politische Entscheidungen aus Brüssel kritisiert, gilt schnell als notorischer Kritiker und Populist, gleich ob von „Links“ oder von „Rechts“.

Lohnt Nachdenken nicht?

Wenn ein Geert Wilders, dessen Partei „Partei für Freiheit“, trotz der politischen Kampagnen ihrer politischen Mitbewerber und der meisten Massen-Medien in den Niederlanden, zweitstärkste politische Kraft wurde, sollte das zum Nachdenken stimmen – ganz gleich, ob man Wilders-Fan ist oder nicht…

Ist ein Herr Rutte etwa kein Populist?!

Ist ein Mark Rutte, der insbesondere in der Auseinandersetzung mit der Türkei ebenfalls populistische Sprüchen und populistisches Handeln zeigte, etwa dennoch kein „Populist“ – wenn man diesen Begriff negativ definieren will?!  Wer sich die Aussagen und Darlegungen zahlreicher Politikerinnen und Politiker seiner rechtsliberalen VVD anschaut, gerät da ins Grübeln. Sicher, ein Mark Rutte ist kompromissbereiter als sein Widerpart Wilders – aber ist das tatsächlich immer ein so positives Merkmal?!

Rutte hat letztendlich vom Konflikt mit dem (auch) NATO-Mitglied Türkei profitiert, von seinem populistischen Auftreten dabei, aufgrund seiner zunehmend pointierten Kritik an einer nicht kontrollierten Zuwanderung und seiner differenzierten Kritik an der derzeitigen EU (keine Schulden-Union). Das tat jedoch ein Herr Rutte nur unter dem innenpolitischen Druck eines Geert Wilders. In Deutschland hätte ein ähnliches Auftreten eines Regierungschefs extremste politische und massen-mediale Kritik hervorgerufen. Die politisch Korrekten hätten demjenigen mangelnde demokratische Ausprägung angelastet…

Sieger mit Verlusten

… Und dass letztendlich die Partei von Herrn Rutte deutlich an Zustimmung verlor, ging in den deutschen Massen-Medien fast unter oder wurde relativiert..

Feiern ohne Sinn und Verstand

Inzwischen werden vermeintliche Erfolge für populistische Rechtsliberale in Deutschland auch schon politisch gefeiert. Das sagt einiges über den Zustand der real existierenden Demokratie und ihrer Protagonisten aus.

Schon ein alter Herrscher meinte vor vielen, vielen Jahren nach einer gewonnenen, aber extrem verlustreichen Schlacht: „Noch so ein Sieg und wir sind verloren…“

Irgendwie wird man nach den Wahlen in den Niederlanden 2017 – und die anderen Wahlen in Europa 2017 werden nach dem gleichen „Schema F“ ablaufen – an dieses alte Zitat wieder deutlich erinnert.

Sie wussten, was sie taten, aber sie begriffen nichts. Gemeint sind damit die Bürgerinnen und Bürger in den Niederlanden und in ganz Europa aber nicht…

Auf die Aufrichtigkeit kommt es an!

Kommentar – Dr. Marko Michels