30. August 2010   

Parlamentarier aus Mecklenburg-Vorpommern setzen sich bei Ostseeparlamentarierkonferenz für Verstärkung der maritimen Sicherheit auf der Ostsee ein

Die Delegation des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern (Renate Holznagel, Jochen Schulte, Detlef Müller, Dr. Armin Jäger sowie Birgit Schwebs) unter der Leitung von Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider, hat sich während der 19. Ostseeparlamentarierkonferenz vom 29. bis 31. August 2010 im finnischen Marienhamn auf den Alandinseln dafür für eingesetzt, die maritime Sicherheit weiter zu verstärken und außerdem zu prüfen, in welchem Umfang die geplante Verminderung des Schwefelanteils in Schiffstreibstoffen zu unzumutbaren Wettbewerbsnachteilen für die maritime Wirtschaft in der Ostseeregion führen kann. Die Frage, wie diese vermieden werden können, ist von erheblicher Bedeutung für die maritime Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern und war Gegenstand der Beratungen während des heutigen Konferenztages (30. August 2010).

Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schulte, stellte die wesentlichen Arbeitsergebnisse der von ihm geleiteten Arbeitsgruppe “Integrierte Maritime Politik” der Ostseeparlamentarierkonferenz vor. Ein Schwerpunkt dabei war die Verminderung des Schadstoffausstoßes durch den Seeverkehr. In diesem Zusammenhang wurde insbesondere der Kurzstreckenseeverkehr als geeignete Alternative zu Landtransporten herausgestellt; vor allem dann, wenn zukünftig die bereits vorhandenen Vorschläge für umweltgerechte Seefahrt (Green Shipping) verstärkt umgesetzt würden (z. B. landgestützte Energieversorgung der Schiffe in Häfen, Nutzung alternativer Treibstoffe im Schiffsbetrieb und Verbesserung der Hafenauffangkapazitäten).

Mehr als 200 Teilnehmer, Vertreter des Europäischen Parlaments, nationaler und regionaler Parlamente und parlamentarischer Vereinigungen, Experten, Vertreter europäischer Institutionen und Organisationen sowie Beobachter, erörterten als Schwerpunkte der Konferenz die Kooperation zwischen den Ostseeanrainern, die Auswirkungen des Klimawandels auf die Artenvielfalt, Integrierte Maritime Politik sowie die Ostsee als Region für Frieden und Sicherheit.

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern wird auch zukünftig den Beobachterstatus für die Ostseeparlamentarierkonferenz bei der Helsinkikommission zum Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebietes (HELCOM) wahrnehmen.

Gastgeber der 20. Ostseeparlamentarierkonferenz wird Ende August 2011 das finnische Parlament in Helsinki sein.