11. Oktober 2007   

Innenminister Caffier: Leistungsfähigkeit wird vergleichbarer

Innenminister Lorenz Caffier hat heute ein neues Internetangebot vorgestellt, mit dem das Ministerium erstmalig landesweit einen Einblick in die öffentlichen Haushaltsdaten aller 844 kreisangehörigen Gemeinden gibt. Hintergrund dieses neuen Angebotes ist das Ziel der Landesregierung, die Konsolidierung der kommunalen Haushalte deutlich voranzubringen. Dazu musste ein Instrument geschaffen werden, das die Haushaltssituation transparenter und somit vergleichbarer macht. “Mit der Einführung von RUBIKON will ich die Diskussion der kommunalpolitisch Verantwortlichen um kommunale Finanzausstattung und Kreisumlage auf eine sachliche Basis stellen. Sie sollen einschätzen und sich informieren können, wie es unter Zugrundelegung der zuletzt festgestellten Jahresabschlüsse um die Haushaltswirtschaft ihrer Gemeinden grundsätzlich bestellt ist”, erläuterte Caffier das Anliegen. “Bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit steht die Frage im Mittelpunkt, ob eine Gemeinde die Finanzierung von Aufgaben mittel- bis langfristig sichern kann. Hieraus folgt eine Prognose für die Zukunft.”

Die angestrebte und mit dem System erreichte Transparenz soll aber nicht nur verwaltungsintern nachvollzogen werden können, sondern auch durch die Bürgerinnen und Bürger. Die Leistungskraft der jeweiligen Kommune wird in vier Leistungsstufen in verschiedenen Farben dargestellt, von Grün für “gesicherte Leistungsfähigkeit” bis Rot für “weggefallende Leistungsfähigkeit”. Spätestens im Sommer eines jeden Jahres werden die Daten des Systems aktualisiert und stehen dann auf der Grundlage der Rechnungsergebnisse der Kommunen zur Verfügung. Damit gelingt es, erstmalig alle kommunalen Leistungsparameter landesweit anhand objektiver Haushaltskennzahlen transparent zu vergleichen.

Mit dem dem System zu Grunde liegenden Erlass des Innenministeriums zur Einschätzung der dauernden Leistungsfähigkeit werden zugleich Handlungsoptionen für Gemeinden und Rechtsaufsichtsbehörden aufgezeigt.

Was ist RUBIKON?

RUBIKON* ist eine Plattform für Gemeinden und Rechtsaufsichtsbehörden zur Bewertung der kommunalen Haushaltslage. Unter Nutzung der heutigen Möglichkeiten des Informationsaustausches über das Internet war es dem Innenministerium nach einer vorangegangenen Testphase möglich, in kürzester Zeit die Jahresabschlüsse von 844 kreisangehörigen Gemeinden für das Haushaltsjahr 2006 auf Basis von 17 ausgewählten Haushaltskriterien und einer Einschätzung durch die untere Rechtsaufsichtsbehörde einheitlich zu bewerten. Die Transparenz der Datenerhebung ist durch die Beteiligung der Gemeinden an der Feststellung von 17 der insgesamt 18 Kriterien gegeben. Außerdem leiten sich diese Daten direkt aus den Ergebnissen zur Jahresrechnung ab.
Das 18. Kriterium wird von der unteren Rechtsaufsichtsbehörde auf Basis einer Gesamteinschätzung von möglichen Haushaltsrisiken bewertet. Außerdem wird durch die untere Rechtsaufsichtsbehörde die Plausibilität der Angaben der Gemeinden überprüft.

Durch die Vielzahl der im Rechnungssystem enthaltenen Bewertungskriterien und durch die Gewichtung der Bewertung der einzelnen Kriterien zueinander wird sichergestellt, dass eine Abstufung der Einschätzung zur dauernden Leistungsfähigkeit auf Basis nur eines negativen Haushaltskriteriums nicht erfolgen kann. Nur durch Zusammenführung aller Bewertungen der Einzelangaben einer Gemeinde lässt sich eine hinreichend sichere Einschätzung der Leistungsfähigkeit einer Gemeinde vornehmen. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass in besonderen atypischen Einzelfällen die Bewertung der dauernden Leistungsfähigkeit durch das System RUBIKON nach einer Gesamtschau der Haushaltsplanunterlagen korrigiert werden muss.

Das Internetangebot ist unter folgender Adresse zu finden:

www.im.mv-regierung.de/rubikon
* Abk. f. “Rechnerunterstütztes Haushaltsbewertungs- und Informationssystem der Kommunen”