21. Juli 2010   

Angesichts der aktuellen Veröffentlichungen hinsichtlich der Versorgung und der Kosten von Internetanschlüssen im ländlichen Raum erklärt die agrarpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Beate Schlupp, dass seitens der Landesregierung alle Maßnahmen ergriffen werden müssen, um in Mecklenburg-Vorpommern flächendeckend kostengünstige Internetanschlüsse zu gewährleisten:

„Das Internet durchdringt mittlerweile alle Lebensbereiche und stellt einen erheblichen Wettbewerbsfaktor dar. Wenn auch die Bereitstellung der Infrastruktur keine staatliche Aufgabe ist, sondern den kommerziellen Anbietern überlassen wurde, muss die Landesregierung darauf dringen, dass in Mecklenburg-Vorpommern nicht nur Regionen mit hohem Nutzerpotenzial erschlossen werden.“

Laut Beate Schlupp ist die Verfügbarkeit des Zugangs zu einer leistungsfähigen Internetinfrastruktur nicht nur ein Wirtschaftsfaktor, sondern auch ein Faktor für gleichwertige Lebensverhältnisse: „Der Internetzugang ist insbesondere für den Bereich Bildung oder den Zugang zu sozialen, kulturellen und öffentlichen Dienstleistungen von entscheidender Bedeutung. Seitens der Bundesregierung wurde die Bedeutung der Internetzugänge bereits frühzeitig erkannt. So wurde im Februar 2009 eine Breitbandstrategie verabschiedet, die spätestens 2010 flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse vorsieht.“

Laut Beate Schlupp ist nunmehr in Mecklenburg-Vorpommern das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz gefragt, die Bundesregierung bei der Umsetzung der Breitbandstrategie zu unterstützen, um den Menschen im Land preiswerte Internetanschlüsse zu sichern: „Die CDU wird alle Anstrengungen und Bemühungen des innerhalb der Landesregierung federführenden Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz zur Verbesserung der flächendeckenden Versorgung der Bürger von Mecklenburg-Vorpommern mit schnellen preiswerten Internet-Anschlüssen begrüßen und nachhaltig befördern.“