8. Mai 2008   

Der Arbeitskreis der Steuerschätzer hat heute seine Prognose über die zukünftigen Steuereinnahmen des Bundes, der Länder und der Kommunen abgegeben. Aufgrund der Finanzmarktkrise rechnen die Experten für 2008 mit rund 1,2 Milliarden Euro geringeren Steuereinnahmen als noch im November 2007 prognostiziert.

Da jedoch der Länderanteil an den Steuereinnahmen stabil bleibt bzw. sogar leicht wachsen wird, ergeben sich für den Landeshaushalt keine zusätzlichen Risiken. Im Gegenteil: Die Steuer mindernden Effekte der Unternehmensteuerreform werden anders als erwartet wohl erst im kommenden Jahr zu Buche schlagen. Finanzministerin Sigrid Keler rechnet daher für das Jahr 2008 sogar mit einem etwas besseren Einnahmen-Ergebnis, als es im Landeshaushalt veranschlagt ist.

Auch die Kommunen können im Jahr 2008 mit Mehreinnahmen rechnen. Ursache dafür ist vor allem der für die neuen Länder verbesserte Zerlegungsschlüssel bei der Einkommensteuer, von dem auch die Gemeinden in MV profitieren. Diese können nach Berechnungen der Steuerschätzer auf rund 30 Mio. Euro mehr hoffen, als noch im November kalkuliert.

Finanzministerin Sigrid Keler: „Der Haushaltsplan erweist sich nach der aktuellen Steuerschätzung als solide kalkuliert. Wahrscheinlich können wir im laufenden Haushaltsjahr sogar mit höheren Steuereinnahmen rechnen. Meine Freude darüber relativiert sich jedoch, wenn ich an die Haushaltsrisiken der kommenden Jahre denke: Die zurückgehende Konjunktur wird sich negativ bemerkbar machen, ebenso sind die tatsächlichen Auswirkungen der Unternehmensteuerreform noch nicht absehbar.

Schließlich kommt noch der große Brocken der ab 2010 fälligen Steuerbefreiung von Teilen der Krankenversicherungsbeiträge auf uns zu, der die Steuereinnahmen um mindestens 85 Mio. Euro reduzieren wird. Die derzeitige Atempause sollten wir also nutzen, um uns auf diese Herausforderungen vorzubereiten.“