27. Mai 2010   

Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) hält Grußwort auf dem gemeinsam von dem Verein DIE MEDIATION e.V. und dem Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern ausgerichteten Mediationstag 2010 in Neubrandenburg

Das Mediationsverfahren hat sich in den vergangenen Jahren in Mecklenburg-Vorpommern als eine wertvolle Ergänzung und Erweiterung von gerichtlichen Verfahren im Land etabliert und steht bundesweit in vorderster Reihe. Diese Entwicklung ist nicht zuletzt den “Gründungsvätern” der gerichtlichen Mediation im Land zu verdanken. Diese haben gemeinsam mit der Rechtsanwaltskammer M-V, mit den Industrie- und Handelskammern, der Steuerberaterkammer M-V, den Handwerkskammern und der Notarkammer M-V in den von ihnen jeweils vertretenen Berufen diesen Bewusstseinswandel im Lande vorangebracht.

“Damit ist ein breites Interesse unterschiedlicher Berufsfelder,” so Ministerin Kuder, “vor allem auch der kleineren und mittelständischen Unternehmen und Gewerbetreibenden an der gerichtlichen und außergerichtlichen Mediation repräsentiert.”

Justizministerin Uta-Maria Kuder hebt hervor: “Mediation bietet den Parteien die Möglichkeit, Streit umfassend und in einem selbstgesteuerten Verfahren zu erledigen. Die Rolle des Mediators beschränkt sich darauf, zu moderieren und zu vermitteln. Der Konflikt wird von den Parteien selbst geregelt; wirtschaftliche, persönliche und soziale Gegebenheiten werden mit einbezogen. Die Konfliktparteien begegnen sich auf Augenhöhe. Die positiven Erfahrungen der letzten Jahre machen Mut, verstärkt darüber nachzudenken, das Mediationsverfahren bereits zu einem sehr frühen Zeitpunkt, bevor überhaupt ein Gericht mit der Angelegenheit befasst wird, einzusetzen.”

Aus diesem Grund werden derzeit neben Richtermediatoren auch verstärkt solche Personen zu Mediatoren ausgebildet, die bereits vor der Anrufung der Gerichte eine einvernehmliche Streitbeilegung befördern können.

Schwerpunkt des diesjährigen Mediationstages ist die “Mediation in der Arbeitswelt!”

“Natürlich gibt es auch im Arbeitsgerichtsverfahren eine sinnvolle Möglichkeit, im Wege der Mediation Konflikte zu lösen,” bekräftigt Ministerin Kuder. “Welch ein unermessliches Feld eröffnet sich in der Arbeitswelt für Mediationsverfahren, bevor noch die ein oder andere Seite daran denkt, ein Gericht anzurufen. Mit fortschreitender Umsetzung des Mediationsgedankens auf allen Ebenen und in allen Bereichen der Gesellschaft können unsere Gerichte vielleicht irgendwann zu ihrer Kernaufgabe zurückfinden: Die Entscheidung von Streitigkeiten, die einer einvernehmlichen Lösung nicht zugänglich sind.”

Information:

Im Rahmen des Modellprojektes “Gerichtliche Mediation” sind zwischen dem Beginn des Projektes am 1. April 2004 und dem 31. Dezember 2009 insgesamt in der Landesjustiz in Mecklenburg-Vorpommern 3.172 Mediationsverfahren durchgeführt worden, davon 1907 erfolgreich. Dies entspricht einer Erfolgsquote von über 60%. Nach der wissenschaftlichen Evaluation von Professor Bierbrauer sind von den Parteien über 90% mit dem Verfahrensablauf zufrieden und würden jederzeit wieder an einer gerichtlichen Mediation teilnehmen. Über 80% der Parteien waren mit der erzielten Vereinbarung zufrieden und erwarten eine dauerhafte Lösung ihres Konfliktes. Von den bislang rund 90 Richterinnen und Richter, die als Mediatoren ausgebildet wurden, sind noch rund 75 tätig. Die Veränderungen beruhen auf Veränderungen in der beruflichen Tätigkeit bzw. dem Eintritt in den Ruhestand. Die derzeitige Ausstattung der Gerichte mit richterlichen Mediatoren ist ausreichend. In Ausbildungsstaffeln werden nun insbesondere Rechtsanwälte, Notare und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kommunen und Landkreise ausgebildet.