16. Juni 2008   

Nach Ansicht der europapolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Barbara Borchardt, muss das ablehnende Votum Irlands zum Vertrag von Lissabon ernst genommen werden und Anlass sein, den Reformvertrag neu zu verhandeln.

„Vor allem müssen die Bürgerinnen und Bürger Europas bei der Neugestaltung direkt beteiligt werden, denn eine EU gegen den Willen der Mehrheit ihrer Einwohnerinnen und Einwohner kann nicht gedeihen“, erklärte Frau Borchardt am Montag. Deshalb müssen nach Ansicht der Linksfraktion Inhalte und Ziele des EU-Reformvertrages in einem breiten Diskussionsprozess den Bürgerinnen und Bürgern nahe gebracht und abschließend zur Abstimmung gestellt werden.

„Ich bin überzeugt, dass die Menschen einen EU-Reformvertrag dann aktiv unterstützen und annehmen, wenn darin ein soziales, friedliches und demokratisches Europa verankert ist“, sagte Frau Borchardt.