28. Juni 2010   

Anmerkungen zur Wahl eines neuen Staatsoberhauptes am 30. Juni

Bald ist es soweit. Deutschland erhält einen neuen Bundespräsidenten. Die Partei-Lager instrumentalisieren ihre Kandidaten für ihre Interessen. Irgendwelche „Meinungsforscher“ oder die so genannten „meinungsbildenden Medien“ veröffentlichen irgendwelche Umfrage-Ergebnisse mit „Pro“ und „Contra“ zu den Erwählten der Parteien.

Das Volk darf zuschauen. Zur Kenntnis nehmen. Und sogar sagen: „Ja, den oder die von den drei Kandidaten finde ich gut.“ – Andere Kandidatinnen und Kandidaten gibt es nicht?! Wollen nicht?! Haben nicht die richtigen parteipolitischen Beziehungen?! Oder gar die entsprechende Kompetenz. Der eine hat angeblich „junge Lebenserfahrung“… Wirklich?! Immer von der Partei gelebt, immer für die Partei gelebt. Nun auserwählt. Der Andere: Bürgerrechtler in der DDR mit Freiheitswillen und Mut in der Diktatur. War er der Einzige, der das vorzuweisen hat?! Gab es nicht viele, die dem DDR-Regime, bestehend aus SED, den Blockparteien CDU, LDPD, NDPD, Bauernpartei, Massenorganisationen und Stasi, ebenfalls – auf die verschiedenste Weise – Paroli boten… Deren Gesundheit ruiniert wurde, deren Lebenswege nachhaltig zerstört wurden, die dank des Regimes nahe stehende Angehörige und Bekannte verloren haben. Mut in der DDR-Diktatur bewiesen zu haben, ist kein Alleinstellungsmerkmal des einen Kandidaten. Es gibt auch viele andere im deutschen Volk, die Mut während der nationalsozialistischen oder stalinistischen Diktatur zeigten, die sich auch mit den menschenverachtenden „Gegebenheiten“ im real existierenden Kapitalismus – ein Drittel der Menschheit lebt auf Kosten von zwei Dritteln der Weltbevölkerung – abfinden möchten. Liest man einige „große Medien“ – zumindest nach deren Selbstverständnis – könnte man/frau an dieses genannte Alleinstellungsmerkmal fast glauben. Und natürlich muss auch die einstige Staatspartei, die natürlich nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit dieser stehen will, dort aber auch ihre „Wurzeln“ hat, eine Kandidatin stellen, die zwar honorig ist, aber kaum eine Kandidatin der Mehrheit des Volkes ist… Muss die Kandidatinnen-/Kandidaten-Auswahl tatsächlich in die Hände der Parteien gelegt werden, die vor allem auf ihre (Macht-)Pfründe bedacht sind.

Gewählt wird am 30. Juni ohnehin nicht, es wird Druck auf Wahlfrauen und Wahlmänner ausgeübt, ja den Kandidaten des eigenen Lagers zu wählen. Aus strategischen-machtpolitischen Gründen. Die Demokratie verkommt zum Demokratismus. Das Volk wird sich angewidert abwenden, sollten Machtpfründe vor „Volkes Willen“ stehen. Schaut man sich die Umfrage-Ergebnisse mit gebotener Vorsicht an, so stellt man fest, dass keiner/keine so richtig Rückhalt im Volk hat.  Jedoch: Wenn also einer der „ins Rennen“ geschickten Kandidaten mehr Zustimmung im Volk erfährt als der Mit-Konkurrent, so sollte sie/ er auch gewählt werden. Alles andere wäre eine Missachtung des demokratischen Systems.

König Pyrrhus von Epirus meinte nach seinem Sieg über die Römer in der Schlacht bei Asculum 279. v. Chr.: „Noch so ein Sieg, und wir sind verloren!“

Trotz der vielen Jahre, die seitdem vergangen sind, wurde man schon bei der Kandidaten-Findung und wird jetzt wahrscheinlich nach der „Wahl“ am 30. Juni in der „Berliner Republik“ wieder daran erinnert!

Marko Michels