10. August 2010   

Das Bündnis „WIR. Erfolg braucht Vielfalt“ begrüßt Kita-Erlass der Sozialministerin des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Das überparteiliche Demokratie-Bündnis „WIR. Erfolg braucht Vielfalt“ begrüßt den von der Sozialministerin des Landes Mecklenburg-Vorpommern vorgestellten Erlass, mit dem Träger von Kindertagesstätten auf die Werte des Grundgesetzes verpflichtet werden. Dies erklärten heute (27. Juli 2010) in Schwerin Lothar Wilken, Mitglied der Hauptgeschäftsführung der Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e.V. (VUMV) und Ingo Schlüter, stellvertretender Bezirksvorsitzender des DGB Nord, die beide dem Kreis der Initiatoren des Bündnisses angehören, das sich gegen extremistische und demokratiefeindliche Aktivitäten richtet.

“Wir fordern nun die Träger der Kitas auf, eigene Regeln für Einstellungen und Erziehungsziele – sogenannte Compliance-Regeln – für ihre Einrichtungen zu erlassen.
Diese sollten sicherstellen, dass die tägliche Arbeit demokratische Werte vermittelt.
Sie sind auch eine arbeitsrechtliche Grundlage, um wirklich nur geeignete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einzustellen”, erklärte Lothar Wilken.
Ingo Schlüter bezeichnete den Erlass als gelungenes Beispiel dafür, Artikel 18a der Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommern in unmittelbares Regierungs- und Verwaltungshandeln umzusetzen. Demnach sind Handlungen, die darauf zielen, rassistisches oder anderes extremistisches Gedankengut zu verbreiten, verfassungswidrig. „Die Sozialministerin handelt deshalb konsequent entlang dieses Verfassungsgrundsatzes“, sagte Schlüter.

„WIR. Erfolg braucht Vielfalt“ ist ein landesweites Bündnis für Demokratie, Toleranz und Vielfalt. Das vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), der Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e.V. (VUMV), den Kirchen sowie der Präsidentin des Landtages initiierte Bündnis wirbt für bürgerliches Engagement.

Nähere Informationen zum Bündnis sind erhältlich über die Geschäftsstelle „WIR. Erfolg braucht Vielfalt“, Tel. 0385 / 55 57 09 14 und im Internet unter www.wir-erfolg-brauchtvielfalt.