3. August 2010   

Backhaus: Präventionsarbeit bei der Bekämpfung von Meeresverschmutzungen hat sich bewährt

“Das Land Mecklenburg-Vorpommern wird gemeinsam mit dem Bund und den anderen Ostseeanrainern weiterhin alles unternehmen, um präventiv eine möglichst sichere Schifffahrt und Offshore-Entwicklung zu gewährleisten. Wichtige Maßnahmen konnten zusammen mit der Bundesregierung, der Helsinki-Kommission HELCOM und der EU bereits durchgesetzt werden, um die Schifffahrt auf der Ostsee und insbesondere in der Kadet-Rinne sicherer zu machen. Dazu gehören unter anderem die Überwachung per Automatischem Identifikationssystem (AIS), die Ausweisung von Tiefwasser-Tanker-Routen oder die Verlängerung der Verkehrstrennungsgebiete. Bei der Bekämpfung von Meeresverschmutzungen in einem komplexen Schadensfall hat sich die einheitliche Leitung und Lenkung aller Maßnahmen durch das Havariekommando in Cuxhaven und die Zusammenarbeit mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern hervorragend bewährt”, sagte der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Dr. Till Backhaus heute auf der Landespressekonferenz in Schwerin.

Trotz aller Vorsichtsmaßnahmen werde es eine absolute Sicherheit auf den Meeren nicht geben. Menschliches Versagen und kritische Wetterbedingungen seien die Hauptursache von Havarien und könnten auch in Zukunft nicht ausgeschlossen werden. Hinzu kämen willentliche und nicht selten kriminelle Meeresverschmutzungen wie erst kürzlich bei der Verunreinigung der Strände von Nordrügen und Usedom mit Paraffin, welches von einem Schiff illegal entsorgt wurde.

Minister Backhaus: “Bei der Beseitigung der Folgen dieser Meeres- und Strandverunreinigungen hat sich die Zusammenarbeit mit dem Havariekommando in Cuxhaven hervorragend bewährt. Hier hat sich gezeigt, dass die Bund/Länder-Partnerschaft eine leistungsfähige Solidargemeinschaft darstellt, die wesentlich effektiver planen und handeln kann als jeder einzelne Partner in seiner Zuständigkeit.”

Angesichts der Größe der Verschmutzung mit jeweils mehr als zehn Kilometern vor Rügen und Usedom wurde durch das Havariekommando ein sogenannter “Komplexer Schadstoffunfall” festgestellt, teilte der Minister mit. Damit übernahm das Havariekommando die Gesamteinsatzleitung sowie die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Zwischen dem 21. und 24. Mai 2010 wurden von den Stränden Nordrügens ca. 80 m3 Paraffin aufgesammelt. Vom 2. bis 4. Juni wurden an Usedoms Küste weitere ca. 100 m3 aufgenommen. Die Kosten für Beseitigung und Entsorgung werden auf rund 75.000 Euro geschätzt. Davon trägt der Bund 50 % der Kosten, das Land Mecklenburg-Vorpommern 8,5 % – rund 6.500 Euro.

Minister Backhaus informierte darüber, dass zur Finanzierung von Maßnahmen zur Schadstoffunfallbekämpfung sowie Schadstoffunfallprävention einschließlich Bau und Unterhaltung im Landeshaushalt in diesem Jahr rund 1,4 Millionen Euro eingeplant sind. Für die Bekämpfung und Prävention von Schiffshavarien sind vor der Küste Mecklenburg-Vorpommerns die Mehrzweckschiffe des Bundes “Scharhörn” und “Arkona” im Einsatz, in Rostock wird das Klappschiff “Bottsand” durch die Marine betrieben. In Rostock stationiert sind das Ölfangschiff “Vilm” und das Landungsboot “Äsche” sowie in Stralsund das Ölfangschiff “Strelasund” und das Landungsboot “Orfe”. Die Geräte zur Beseitigung von Verschmutzungen im Flachwasserbereich und am Strand sind auf die Standorte Heiligendamm und Stralsund konzentriert. Vorgehalten werden unter anderem drei Hägglunds- Geländetransporter, ca. 2.200 m Ölsperren, vier Hochdruckreiniger, zwei Geländegabelstapler sowie Pumpen und Schutzkleidung.

Minister Backhaus: “Mecklenburg-Vorpommern ist verantwortlich für den Betrieb und die Unterhaltung der im Land stationierten Schiffe, Ausrüstungen und Lagerhallen der Partnergemeinschaft. Insgesamt wurden im Land bisher rund 11 Mio. Euro für Schiffe und ca. 3,5 Mio. Euro für Lagerhallen und Geräte durch die Länderpartner investiert. Abschließend möchte ich betonen, dass die Bündelung der unterschiedlichen Zuständigkeiten von Bundes- und Landesbehörden im Havariekommando eine einheitliche Leitung und Lenkung aller Maßnahmen zur Bekämpfung von Meeresverschmutzungen, zur Verletztenversorgung, zum Notschleppen und zur Brandbekämpfung garantiert. Davon profitieren alle Seiten gleichermaßen – der Bund und die Küstenländer wie Mecklenburg-Vorpommern.”